Bürgermeisterwahl 2014: Spannend und einzigartig

Leiter des Hauptamtes der Stadt Melle, Menschen in Melle, Verwaltung, Politik, Grönegau

Ist als Stellvertretender Wahlleiter für den reibungslosen Ablauf verantwortlich: Gottfried Müller.

Stichwahl am 15. Juni 2014: im Grönegau ein bisher einmaliger Vorgang in der Stadtgeschichte. Das wird wohl auch in Zukunft so bleiben, denn die aktuell achtjährige Amtszeit des Bürgermeisters wird schrittweise wieder auf fünf Jahre reduziert. Außerdem soll sie erneut mit dem Kommunalentscheid gekoppelt werden. Spätestens 2021 wird beides wieder parallel stattfinden.

Umso interessanter ist die aktuelle Situation. Früher und zukünftig wäre Reinhard Scholz (CDU) längst durch gewesen, denn mit rund 15 Prozentpunkten hat er einen deutlichen Vorsprung vor seiner Konkurrentin und somit die klare, einfache Mehrheit (43,59 Prozent). Im ersten Wahlgang braucht der Hauptamtliche Bürgermeister aber noch die absolute Mehrheit der Stimmen. Daher hat Kerstin Otte – Kandidatin der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Melle“ – eine zweite Chance.

Im ersten Wahlgang bekam sie 28,77 Prozent. Deutlich stärker als Scholz hatte Otte unter dem starken Mitbewerber der Wählergemeinschaft „Ein Meller für Melle“ zu leiden. Matthias Pietsch vereinte 24,15 Prozent der Stimmen auf sich und hätte die Wunschfrau von SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen fast vom zweiten Rang verdrängt. Erst kurz vor Schluss war am Wahlabend klar, dass Otte zum Stechen gegen den CDU-Mann antreten wird.

Was sonst noch besonders ist an der aktuellen Stichwahl, erläutert Gottfried Müller. 1946 geboren, arbeitet der Beamte seit 1963 bei der Stadt Melle. Nach der Ausbildung anfangs als Abteilungsleiter im Tiefbauamt und als Wirtschaftsförderer. Seit 1989 ist er Leiter des Hauptamtes. Eigentlich wäre Müller schon in Pension. Doch zuerst kam es zum Amtswechsel auf dem Posten des Ersten Stadtrats und er wurde weiterhin gebraucht. Dann kandidierte der Bürgermeister für den Bundestag, gewann und zog aus dem Meller Rathaus aus, weshalb der Verwaltungsexperte noch immer unentbehrlich ist.

Hauptamt der Stadt Melle, Verwaltung, Politik, Menschen in Melle,

Zum letzten Mal ist Gottfried Müller für die Stadt bei der Wahlen aktiv.

Durch Beschluss des Rates der Stadt Melle ist Müller auch für diese Kommunalwahl zum stellvertretenden Wahlleiter berufen worden. Wahlleiter wäre kraft Gesetzes der Bürgermeister. Da Dr. André Berghegger jedoch 2013 für die CDU in den Bundestag einzog, rückte Andreas Dreier als Erster Stadtrat an dessen Stelle. Müller als sein Stellvertreter hat nun die Aufgabe, auf Verwaltungsebene den reibungslosen Ablauf der Wahlen zu garantieren.

Was gehört – aus ihrer Sicht – alles dazu?

Müller: Das Thema Wahlen ist in der hiesigen Verwaltung dem Hauptamt zugeordnet. Diese Aufgabe wird von erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wahrgenommen. Nach Berufung des Wahlausschusses gehören zu den Aufgaben unter anderem die erforderlichen amtlichen Bekanntmachungen zur Wahl, die Festlegung der Wahllokale, die Bestellung der Wahlvorstände, Prüfung der Wahlvorschläge, Anfertigung der Stimmzettel bis hin zur Verpflichtung der Wahlvorsteher zur unparteilichen Wahrnehmung ihres Amtes. Für den Wahltag selbst sind auch innerhalb der Verwaltung entsprechende Vorkehrungen zur Auszählung der Briefwahl und zur Erfassung und Berechnung der Wahlergebnisse zu treffen.

Ist die Premiere einer Stichwahl in Melle zugleich eine besondere Herausforderung für Sie als Stellvertretender Wahlleiter?

Müller: Die Stichwahl erfordert den ungefähr gleichen organisatorischen Aufwand wie der erste Wahlgang. Allerdings waren teilweise neue Wahlhelfer zu bestellen, da nicht alle zur Stichwahl zur Verfügung standen. Mit der ersten Wahlbenachrichtigung wurde bereits auf den Termin einer möglichen Stichwahl hingewiesen. Überwiegend wurden von den Briefwählern der ersten Wahl auch gleichzeitig die Unterlagen für eine Stichwahl angefordert und erkennbar ist, dass die Anzahl der Briefwähler nochmals deutlich zugenommen hat.

Was kostet die Stichwahl eigentlich und wofür werden die Gelder im Einzelnen benötigt?

Müller: Wir rechnen mit zirka 23.000 Euro. Dazu gehören insbesondere Druckkosten, Portokosten, Anzeigekosten für amtliche Bekanntmachungen und auch die Entschädigungen für die ehrenamtlichen Wahlhelfer.

Seit 25 Jahren sind Sie für den Ablauf der Wahlen im Stadtgebiet mit verantwortlich. Was hat sich im Laufe dieser Zeit verändert?

Müller: Die Digitalisierung hat das „Wahlgeschäft“ kolossal erleichtert. Während früher alles analog und fast im Handbetrieb erstellt werden musste, gibt es heute für fast alles eine Software. Wurden zur Ermittlung der Wahlergebnisse einst Teams mit Rechengeräten gebildet und standen oft Ergebnisse erst um Mitternacht oder danach fest, werden heute mit den Eingaben in das jeweilige Programm auch sofort Ergebnisse präsentiert und in das Internet gestellt. Das führt dazu, dass am Wahlabend im Gegensatz zu früheren Zeiten kaum noch Wahlinteressierte das Stadthaus aufsuchen, da ohnehin im Internet alles einsehbar ist.

Haben Sie in all den Jahren auch Kurioses erlebt?

Müller: In früheren Zeiten gab es schon mal eine Verzögerung bei der Stimmauszählung in einem Wahllokal, weil das Team erst einmal essen wollte. Die vorgegebene Reihenfolge der Stimmauszählung wurde auch nicht immer eingehalten, da man erst wissen wollte, wie sich der Ortsrat zusammensetzt.

Wird sich die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl verändern?

Müller: Seitens der Wahlleitung hoffen wir, dass das Interesse der Meller Wähler auch im zweiten Wahlgang nicht nachlässt, den ersten Bürger bzw. die erste Bürgerin der Stadt zu wählen.

Warum wurde das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ihrer Ansicht nach dahingehend geändert, dass Bürgermeister zukünftig wieder „nur“ fünf Jahre im Amt sind und gemeinsam mit dem politischen Räten gewählt werden sollen?

Müller: Ein Aspekt ist sicherlich, bei künftigen Kommunalwahlen wieder eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen. Die Vielzahl der Wahlen ist nicht gerade für eine hohe Wahlbeteiligung geeignet. Ich kann mir auch vorstellen, dass man sich durch diese Maßnahme einen politischen Gleichlauf erhofft.

Vielen Dank für das Gespräch.

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